Allgemeine Geschäftsbedingungen

All­ge­mei­ne Geschäftsbedingungen


von Paisley Musik, Inh. Heiko Schünemann, Am Viehtriftweg 59, 67374 Hanhofen
- nachfolgend kurz Paisley Musik genannt -

§ 1 Allgemeines
1. Für alle Lieferungen und Leistungen von Pais­ley Musik, die über den On­line-Shop von Pais­ley Musik an einen Vertragspartner (nachfolgend: Kunde) ausgeführt werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Gegenstand des Vertrages sind die von Paisley Musik angebotenen und be­schrie­be­nen Leistungen in dem On­line-Shop von Pais­ley Mu­sik.
3. Ist der Kunde Kaufmann, werden abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird. Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines solchen Kunden (Kaufmann) oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften sind ebenfalls nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich genehmigt wurden.

§ 2 Vertragsschluss
1. Das Einstellen des Angebots seitens von Paisley Musik stellt ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Ei­ne ver­trag­li­che Ver­pflich­tung ent­steht hier­durch noch nicht.
2. Im­ dem der Kun­de ei­ne Be­stel­lung an Paisley Mu­sik ab­gibt, gibt er da­durch ein An­ge­bot zum Ab­schluss ei­nes Kauf­ver­tra­ges an.
3. Der Ver­trag mit Paisley Mu­sik kommt erst dann zu­stan­de, wenn Paisley Mu­sik die­ses An­ge­bot an­nimmt. Die An­nah­me er­folgt un­ter dem Vor­be­halt, dass der ge­wünsch­te Ar­ti­kel tat­säch­lich ver­füg­bar ist. Im Fal­le, dass das An­ge­bot nicht an­ge­nom­men wer­den kann, wird dem Kun­den ei­ne ent­spre­chen­de Mit­tei­lung ge­macht.

§ 3 Bestätigung
1. Nach Zustandekommen des Vertrages übersendet Paisley Musik dem Kunden eine Bestätigung über die Bestellung, welche Angaben zur Kaufabwicklung und die Widerrufsbelehrung enthält.
2. Der Kunde versichert, dass die von ihm im Rahmen der getätigten Angaben wahrheitsgemäß sind. Der Kunde hat die Angaben in deutscher Sprache zu tätigen.

§ 4 Zahlung / Auf­rech­nung / Eigentumsvorbehalt
1. Der Kunde hat den vereinbarten Betrag zuzüglich der angegebenen Versandkosten unmittelbar, spätestens jedoch 7 Werktage nach Übersendung der Bestellbestätigung an Paisley Musik zu zah­len (Ist als Al­ter­na­ti­ve Nach­na­me ge­wünscht?)
2. Skonto wird nicht gewährt.
3. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
4. Paisley Mu­sik be­hält sich das Ei­gen­tums an der ge­lie­fer­ten Wa­re bis zur voll­stän­di­gen Be­zah­lung al­ler ge­gen den Be­stel­ler be­ste­hen­den An­sprü­che vor.

§ 5 Verzug
1. Kommt der Kunde mit der Zahlung gemäß § 4 I in Verzug und/oder verletzt er seine Mitteilungspflichten, so ist Paisley Musik berechtigt, den entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen und dem Kunden aufzuerlegen.
2. Dies gilt nicht, wenn den Kunden kein Verschulden trifft.
3. Im Falle des Verzugs ist Paisley Musik berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Gefahrübergang
1. Sofern Gegentand des Vertrages eine neue Sache ist und der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB ist, trägt Paisley Musik die Gefahr des zufälligen Unterganges der Sache bis zu deren Lieferung durch eine Transportperson. Sollte der Kunde die Annahme verweigern, geht die Gefahr gleichwohl auf ihn über.
2. Wenn der Kunde kein Verbraucher ist, oder Gegenstand des Vertrages keine neue Sache ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Sache bereits mit Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über.
3. Sollte der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB sein, so hat dieser zur Wahrung seiner Rechte Transportschäden unverzüglich Paisley Musik anzuzeigen. Eine Anzeige per Email an heiko.schuenemann@gmx.de ist ausreichend.

§ 7 Mängelgewährleistung / Schadensersatz
1. Paisley Musik übernimmt im Falle neuer Sachen für die ausgelieferte Wa­re Män­gel­ge­währ­leistung für zwei Jahre.
2. Andernfalls wird die Mängelgewährleistung auf ein Jahr beschränkt.
3. Im Falle von Schadensersatzansprüchen wird die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Übrigen haftet Paisley Musik nur auf typischerweise voraussehbare Schäden. Diese Beschränkungen gelten nicht für Mängel an der Sache selbst, sowie die Verletzung des Körpers oder des Lebens.
4. Ist der Kunde Kaufmann und erfolgt die Bestellung für seinen Gewerbebetrieb, so ist er verpflichtet die Ware unverzüglich zu prüfen und die Mängel unverzüglich zu rügen. Erfolgt die unverzügliche Prüfung und Rüge nicht, tritt als Folge der Gewährleistungsverlust ein. Bei versteckten Mängeln verjähren Ansprüche der Vollkaufleute aus ihrem Gewährleistungsrecht mit Ablauf eines Jahres ab Anlieferung/Erhalt der Ware.
5. Eine Garantie gewährt Paisley Musik grundsätzlich nur ausdrücklich schriftlich, eine Zusage hinsichtlich der Beschaffenheit einer Sache ist grundsätzlich als Auskunft zu verstehen.
6. In Fällen des § 5 III ist Paisley Musik berechtigt, den hieraus entstehenden Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen. Diesem bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ihn kein Verschulden trifft.

§ 8 Datenschutz
1. Paisley Musik ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer oder von Dritten stammt, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu bearbeiten. Dies gilt auch für die Bearbeitung der Daten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich ist.
2. Der Kunde hat das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner Daten.


§ 9 Verjährung
1. Sämtliche aus dem Vertrag begründeten Ansprüche verjähren mit Ablauf von zwei Jahren nach Auslieferung der Sache.
2. Sollte sich der Vertrag nicht auf die Lieferung einer neuen Sache beziehen, so verjähren die Ansprüche nach einem Jahr ab Lieferung der Sache.

§ 10 Rücktritt / Widerruf
1. Für den Fall, dass eine Nacherfüllung zum zweiten Mal fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Ferner ist der Kunde berechtigt, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware und Widerrufsbelehrung den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen; dem Kunden wird eine separate Widerrufsbelehrung mit der Bestellbestätigung zugesandt.
3. Der Widerruf ist zu richten an: Paisley Musik, Inh. Heiko Schünemann, Am Viehtriftweg 59, 67374 Han­ho­fen, hei­ko.schuenemann@gmx.de.
4. Im Falle des Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt. Das gleiche gilt bei einem höheren Preis der Sache, wenn der Kunde im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 11 Gerichtsstandsvereinbarung / anwendbares Recht
1. Ist der Kunde Kaufmann nach den Vorschriften des HGB, so wird als Gerichtsstand ausschließlich Speyer vereinbart.
2. Hat der Kunde seinen Sitz im Ausland, so findet ungeachtet dessen ausschließlich deutsches Recht auf das Vertragsverhältnis Anwendung, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

§ 12 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Satz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.